US-Regierung: "Wir haben einen Rahmen für einen TikTok-Deal"

Auf seiner Plattform Truth Social schrieb der Republikaner, man habe sich über ein "bestimmtes" Unternehmen verständigt, das "junge Menschen in unserem Land unbedingt retten wollten". "Sie werden sehr glücklich sein!", erklärte Trump und kündigte ausserdem für Freitag ein Gespräch mit Chinas Staatschef Xi Jinping an. Bessent sagte, Trump und Xi würden die TikTok-Vereinbarung bei diesem Gespräch besiegeln.

Langer Streit zwischen USA und China

Seit Langem gibt es zwischen Washington und Peking Streit um die App, die zum chinesischen ByteDance-Konzern gehört. In den USA gibt es die Sorge, die chinesische Regierung könne über TikTok Daten von US-Nutzern abgreifen oder politische Meinung beeinflussen. TikTok weist das zurück.

Nach einem Gesetz aus dem Vorjahr dürfte die App in den USA eigentlich nicht mehr betrieben werden, sofern das US-Geschäft nicht verkauft wird. Trump verlängerte die Frist dafür jedoch mehrfach per Erlass. Zugleich setzt seine Regierung inzwischen selbst auf die Plattform und eröffnete dort kürzlich einen eigenen Account.

Schon während seiner ersten Amtszeit hatte der Republikaner versucht, TikTok mit einem Verbotsdruck zu einem Verkauf zu bewegen, war damit aber vor Gericht gescheitert. Nun gäbe es zwar eine solide rechtliche Basis für ein Verbot - doch der Präsident betont, die App habe ihm im Wahlkampf geholfen, insbesondere bei der Mobilisierung von jungen Wählern.

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WASHINGTON (awp international)