UBS hat fälschlicherweise Kontodaten offengelegt

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Die Grossbank UBS musste vergangene Woche Tausenden Kunden einen peinlichen Brief verschicken. Darin informiert sie diese darüber, dass ihr Konto den deutschen Steuerbehörden offengelegt worden sei, wie die «Finanz und Wirtschaft» berichtet. Die Bank habe zudem eine Hotline für betroffene Kunden installiert.

Die Zeitung zitiert aus einem Kundenbrief: «Mit dem vorliegenden Schreiben teilen wir Ihnen mit, dass die von deutschen Behörden sichergestellten Daten unter anderem auch Daten bezüglich Ihres oben genannten UBS-Kontos (einschliesslich Ihres Namens) umfassen.»

«Tausende» Kontodaten

Die Daten wurden 2012 in Frankfurt sichergestellt und waren ein Beifang zur Suche nach deutschen Steuersündern. Weshalb sich auch Daten von Schweizer Bankkonten in Frankfurt befanden, erklärt die UBS nicht. Ein Sprecher wollte den Bericht nicht weiter kommentieren.

Die Bank hatte vor einer Woche in einem Nebensatz einer Medienmitteilung erwähnt, dass Kontodaten von Kunden mit Domizil in der Schweiz von einer Beschlagnahmung betroffen seien. Sie sprach damals von einem «sehr begrenzten Anteil». Laut FuW seien es jedoch eher «Tausende» als «Hunderte». Deutschland hatte die Daten an Frankreich weiter gereicht.

Steuerhinterziehung keine Straftat

Unklar ist, ob auf dem Weg über das Ausland auch die Schweizer Steuerbehörden an die in Deutschland beschlagnahmten Kundendaten kommen könnten. Nach Schweizer Recht müssten für ein Amtshilfegesuch konkrete Angaben wie der Name eines Kontoinhabers bekannt sein. Zudem gilt für die Schweiz weiterhin: Steuerhinterziehung ist keine Straftat und damit alleine keine Grundlage für ein Amtshilfegesuch. Anders wäre es, wenn Deutschland die Daten von sich aus den Schweizer Behörden zustellen würde. Oder das bereits getan hat.

Die Meldung kommt für die Bank zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Gestern wurde über den malayischen «Sarawak Report» verbreitet, dass die UBS möglicherweise Milliardenbeträge im Umfeld der Betrügereien um den Staatsfonds 1MDB verwaltet hatte. Allerdings ist bislang unklar, ob die dem «Sarawak Report» vorliegenden Unterlagen echt sind. Die Bank wollte das mit Verweis auf das Bankgeheimnis nicht sagen.

Lizenz entzogen

Bisher stand vor allem die Tessiner Bank BSI im Fokus des 1MDB-Skandals. Der Singapurer Niederlassung, welche mit 1MDB-Geldern hantiert hatte, wurde von der dortigen Aufsicht die Lizenz entzogen. In der Schweiz ordnete die Finanzmarktaufsicht die restlose Integration der BSI in die EFG Bank an, von der diese unlängst übernommen worden war.

Dieser Artikel stammt im Original von Handelszeitung Online.