SPD und Linke attackieren UBS

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvize der Partei «Die Linke» im Deutschen Bundestag, fordert die Bundesregierung auf, der UBS die Banklizenz in Deutschland zu entziehen. Der «Financial Times Deutschland» sagte die Linke-Politikerin: «Der Bund muss endlich den Spielraum des Kreditwesengesetzes ausnutzen und Banken wie der UBS, die fortgesetzt und organisiert Beihilfe zur Steuerflucht leisten, die Banklizenz entziehen.»

Der Hintergrund: Gegen die deutsche Niederlassung der Grossbank wird erneut wegen des Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung ermittelt. Es besteht der Verdacht, dass Bankmitarbeiter Anlegern geholfen haben, Gelder am Fiskus vorbei in die Schweiz zu schleusen.

Mehrere SPD-Fraktionschefs wollen nun die Bankenaufsicht (BaFin) auf den Plan rufen. Die BaFin solle ihre Möglichkeiten nutzen, «damit das Geschäftsgebaren, wie es der UBS vorgeworfen wird, ein rasches, gründliches und vor Nachahmung warnendes Ende findet», heisst es in dem Schreiben, das am Freitag verbreitet wurde.

Unterschrieben haben es die SPD-Landtagsfraktionschefs Claus Schmiedel (Baden-Württemberg), Markus Rinderspacher (Bayern), Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen) und Hendrik Hering (Rheinland-Pfalz).

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