Komplizierte Details 17.10.2019 16:35:02

Einigung im Brexit-Drama

Einigung im Brexit-Drama

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel haben Grossbritannien und die Europäische Union einen Durchbruch im Brexit-Streit erzielt. Dies teilte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag auf Twitter mit. So schrieb EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf Twitter von einer fairen und ausgewogene Vereinbarung für die EU und Grossbritannien.

Allerdings steht noch ein Stolperstein im Weg: Das Austrittsabkommen muss nicht nur durch die Staats- und Regierungschefs der EU abgesegnet werden, auch das britische Parlament muss der Vereinbarung auf einer Sondersitzung am Samstag zustimmen. Letzteres gilt als fraglich, weil Grossbritanniens Premier Boris Johnson über keine Mehrheit im Parlament verfügt.

Molltöne kamen dabei von Nordirland: So stimmte die nordirisch-protestantische DUP der BBC zufolge einem Brexit-Abkommen noch nicht zu. Die britische Regierung ist jedoch aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament auf die Zustimmung der DUP angewiesen. Auch der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, rief die Abgeordneten auf, das Abkommen abzulehnen. Damit wird eine Zustimmung durch das Parlament unsicherer. Die Sitzung ist für Samstag geplant. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit 287 zu 275 Stimmen für einen Antrag, der eine Sondersitzung des Parlaments an diesem Samstag vorsieht, wie das Unterhaus im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Erst fünf Mal seit dem Zweiten Weltkrieg gab es eine solche Samstagssitzung, die letzte 1982 wegen des Falklandkriegs.

FRANKFURT (awp international) / NEW YORK (Dow Jones) / LONDON (AFP)

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