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Gesetzesinitiative 09.06.2021 17:12:00

Bitcoin als Zahlungsmittel: Gesetz in El Salvador auf dem Weg - Bitcoin erholt sich

Bitcoin als Zahlungsmittel: Gesetz in El Salvador auf dem Weg - Bitcoin erholt sich

El Salvadors Parlament hat ein Gesetz für die Nutzung der Kryptowährung Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel verabschiedet.

Die Regierung brachte die Initiative am Dienstagabend (Ortszeit) im Parlament ein, das aus nur einer Kammer besteht. Noch in der Nacht stimmten 62 der 84 Abgeordneten dafür, wie das Parlament auf Twitter mitteilte. Die Regierungspartei Nuevas Ideas (Neue Ideen) hat dort seit Mai eine Zweidrittelmehrheit.

Das Gesetz sieht vor, dass in dem mittelamerikanischen Land jeder Händler Bitcoin als Zahlungsmittel annehmen muss, der technisch dazu in der Lage ist. Auch Steuern können demnach in der Kryptowährung bezahlt werden. Auf den Tausch von Bitcoins soll keine Kapitalertragssteuer erhoben werden. Den Wechselkurs zum US-Dollar werde der Markt frei entscheiden. Das Gesetz soll 90 Tage, nachdem es im Amtsblatt erscheint, in Kraft treten. El Salvadors Präsident Nayib Bukele hatte den Schritt vergangenen Samstag in einer Videobotschaft an eine Bitcoin-Konferenz in den USA angekündigt.

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Bitcoin ist die bekannteste Digitalwährung. Sie wird nicht von einer Zentralbank kontrolliert, sondern durch ein dezentrales und enorm energieintensives Computerverfahren geschaffen. Die Kryptowährung gilt als Spekulationsobjekt und ist heftigen Kursschwankungen unterworfen.

Seit 2001 wird in El Salvador nicht mehr eine einheimische Währung, sondern der US-Dollar benutzt. Dadurch ist das Land von der Geldpolitik der US-Notenbank abhängig. Für das Wirtschaftswachstum der Nation sei es nötig, die Zirkulation einer digitalen Währung zuzulassen, deren Wert allein von marktwirtschaftlichen Kriterien abhänge, heisst es im Gesetzestext. Zudem haben demnach etwa 70 Prozent der rund sechs Millionen Bewohner El Salvadors keinen Zugang zu traditionellen Finanzdienstleistungen. Viele sind auf Geldsendungen ihrer Angehörigen in den USA angewiesen.

Bitcoin erholt sich über 35'000 US-Dollar

Der Bitcoin hat am Mittwoch einen guten Teil seiner deutliche Verluste vom Vortag wettgemacht. Im Tageshoch stieg die nach Marktwert bedeutendste Digitalwährung auf CoinMarketCap um mehr als sechs Prozent auf 35'832,39 US-Dollar.

Am Dienstag war sie deutlich unter Druck geraten und auf weniger als 32'000 Dollar abgerutscht. Das Rekordhoch von Mitte April bei knapp 65'000 Dollar bleibt klar ausser Reichweite.

Im Vergleich zu anderen Kryptowährungen wie Ether, XRP oder Dogecoin erholte sich der Bitcoin zur Wochenmitte etwas stärker. Als ein Grund wurde die Gesetzesinitiative in El Salvador genannt.

Krypto-Experte Timo Emden bezeichnete den Schritt als Feldversuch, der auf der einen Seite mutig und innovativ sei. Auf der anderen Seite könne man die Initiative auch als naiv bezeichnen. "Vielmehr als ein Rühren der Werbetrommel für das in der Krypto-Branche tendenziell unbedeutende Land stellt dieser Versuch bislang nicht dar." Es sei schwer vorstellbar, dass die Einführung des Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel in den kommenden Jahren in Mode kommen werde.

Viele Fachleute und Notenbanker sprechen Digitalwährungen wie Bitcoin ihre Zahlungsmittelfunktion ab. Als wesentlicher Grund gilt die teils extreme Schwankungsanfälligkeit vieler Kryptowerte, die sich erst am Dienstag wieder unter Beweis gestellt hat: Zahlreiche Digitalwährungen waren innerhalb kurzer Zeit prozentual zweistellig eingebrochen.

(awp international)

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Bildquelle: Lightboxx / Shutterstock.com

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