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Überblick 13.06.2020 22:04:00

US-Präsident vs. Amazon, Huawei, Twitter und Co.: Wieso Trump mit manchen Unternehmen auf Kriegsfuss steht

US-Präsident vs. Amazon, Huawei, Twitter und Co.: Wieso Trump mit manchen Unternehmen auf Kriegsfuss steht

• Ursachen nicht selten persönlicher Natur
• Spionagevorwürfe befeuern Handelskonflikt mit China
• Soziale Medien im Visier des US-Präsidenten

Trump vs. Amazon: Worum es im Streit mit Jeff Bezos ging

Der Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt fand seinen Höhenpunkt im Juli 2018, als Kontroversen bezüglich eines lukrativen IT-Auftrags des US-Verteidigungsministeriums auftraten. Es ging um die Ausstattung des US-Militärs mit einem zentralisierten Computersystem mittels Cloud-Technologie. Ein milliardenschwerer Deal, um den die Konzerne Oracle, Microsoft und Amazon kämpften. Im Rennen um diesen Auftrag wurde Amazon, ob der bereits bestehenden langjährigen Kooperation der Amazon-Web-Services und der US-Regierung, als Favorit gehandelt. Der Zuschlag ging jedoch letztendlich überraschend an Microsoft. Als Grund dafür gilt ein persönlicher Rachefeldzug des US-Präsidenten gegen den Amazon-Chef und Washington-Post-Inhaber Jeff Bezos. Auf die Microsoft-Auswahl folgte ein Gerichtsverfahren Bezos vs. Trump, in dem der Amazon-Chef eine 103-Seiten-lange Anklageschrift vor Gericht vorlegte, die neben Trump-Tweets auch weitere Äusserungen und Belege enthielt, die die Vendetta-Vorwürfe belegen sollten. Trump stritt nicht nur jegliche Anschuldigungen ab, sondern erhob seinerseits Vorwürfe gegen den Entrepreneur.

Im Kampf der Giganten erwiesen sich beide Parteien als überaus konfliktfreudig und stur, sodass ein fortlaufender Schlagabtausch zwischen Trump und Bezos entstand. Was den Grund für Trumps massive Abneigung Bezos gegenüber angeht, liegt die Vermutung nahe, dass diese aus Bezos Besitz der Washington Post resultiert. Die Zeitung publiziert häufig regierungskritische Inhalte, die den US-Präsidenten und seine Amtshandlungen anprangern. Im Gegenzug bezeichnet er diese dann als "Fake News" und "Propagandamaschine", die Bezos für "seinen Lobbyismus" nutze. Beweise für seine Anschuldigungen liefert der US-Präsident allerdings nicht.

Der US-Präsident gegen Huawei

Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und China sind von Sanktionen und Einschränkungen geprägt. Besonders auf den Smartphone-Hersteller Huawei hat es der US-Präsident abgesehen. Dieser steht im Mittelpunkt des Handelskonflikts, da die US-Regierung Huawei vorwirft, in Spionagetätigkeiten verwickelt zu sein. Laut Trump soll der zweitgrösste Smartphone-Hersteller der Welt westliche Länder ausspähen und die Informationen an die chinesische Regierung weitergeben. Auf dieser Annahme basieren auch die Versuche der US-Regierung, das chinesische Unternehmen aus dem Geschäft mit dem Ausbau der Mobilfunknetz-Infrastruktur der fünften Generation (5G) zu verdrängen.

Mit den Sanktionen gehen starke Einschränkungen der Smartphone-Funktionalitäten einher. So dürfen z. B. keine Google-Dienste auf neuen Smartphones implementiert werden. Nutzer können somit weder Anwendungen wie Google, YouTube und Gmail, noch den Google Play Store verwenden, der mitunter zu den grössten Anlaufstellen für Apps gehört. Huawei versucht mit eigenen Lösungen dagegen zu halten, kann die enorm grosse Infrastruktur des Internet-Giganten Google jedoch noch nicht zur Gänze ersetzen.

Modelle, die bereits auf dem Markt sind, besitzen eine Google-Lizenz, sodass Nutzer nicht befürchten müssen, keine Updates der Google Services mehr zu erhalten. Huawei nutzt dies zu seinen Gunsten, indem der Konzern Neuauflagen des Huawei P30 produziert, einem Topseller aus dem Jahr 2019. Da die amerikanischen Netze des Öfteren mit Sendetechnik von Huawei arbeiten, genehmigt die US-Regierung hinzukommend häufig Ausnahmeregelungen für Sanktionen, um auf diesem Wege Netzausfälle in ländlichen Gebieten der USA zu vermeiden. Ein Ende des US-Embargos ist jedoch noch nicht in Sicht.

Wieso Donald Trump gegen Twitter vorging

Selbst mit der von ihm regulär genutzten Social Media-Plattform Twitter geht Trump nun auf Konfrontationskurs. Auslöser dafür war die Sperrung eines Videos, das der US-Präsident in seiner Timeline beim Kurznachrichtendienst hochlud. Dieses beinhaltete Fotos und Sequenzen von Protestmärschen in Gedenken an George Floyd, unterlegt mit Worten des US-Präsidenten. Twitter sperrte das Video kurze Zeit später aufgrund von Urheberrechtsproblemen sowie Gewaltdarstellungen. Seither wirft Trump dem Konzern vor, seine "erbauliche und einende Botschaft" absichtlich zu zensieren.

Bereits Ende Mai warf Trump Twitter "politischen Aktivismus" vor, nachdem ein Post von ihm einem Faktencheck unterzogen wurde und diesen nicht bestand. In der Konsequenz versah die Plattform seinen Tweet mit einem Hinweis, der die Öffentlichkeit dazu anhielt, den Wahrheitsgehalt der Aussage zu hinterfragen. Neben einem Beitrag mit nicht-validen Informationen gab es einen weiteren Tweet, der mit einem Warnhinweis versehen werden musste. Dabei handelte es sich um eine Drohung die aktuellen Proteste betreffend: "Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schiessen." Twitter hängte einen Warnhinweis bezüglich Gewaltverherrlichung an Trumps Post, woraufhin die US-Regierung dieses Vorgehen aufs Schärfste kritisierte. Der Konflikt ging sogar so weit, dass Trump eine Verordnung unterzeichnete, unter deren Gültigkeit bestimmte Schutzmechanismen von Online-Plattformen ausser Kraft gesetzt werden könnten. Die Begründung für diese Entscheidung läge, laut US-Präsident, in der zunehmend mangelnden Neutralität.

Die Social-Media-Plattform schliesst eine Sperrung des Accounts des US-Präsidenten nicht aus, sollten weitere Verstösse gegen die Twitter-Regeln auftreten. Das gab Nick Pickles, Strategie-Chef von Twitter, kürzlich im britischen Parlament bekannt. Das wäre ein herber Schlag für den US-Präsidenten, da sein Twitter-Account mit über 81 Millionen Followern als sein wichtigstes Sprachrohr gilt und besonders zu Wahlkampfzeiten genutzt wird. Auch der Online-Dienst Snapchat kündigte Vorgehensweisen an, die dazu beitragen sollen, Trumps Postings weniger auffällig zu platzieren, um so seine Reichweite zu verringern. Snapchat wolle "kein Verstärker für Stimmen sein, die rassistische Gewalt und Ungerechtigkeit anfachen".

Wie 3M den Zorn des US-Präsidenten auf sich zog

3M ist ein Multi-Technologiekonzern, der über 50.000 verschiedene Produkte herstellt - darunter auch Gesichtsmasken, die in der Corona-Krise zu einem wertvollen Gut wurden. Zu Beginn der Pandemie war der US-Präsident dem Unternehmen gegenüber noch positiv gestimmt und feierte es als eine Art Retter in der Not. Seine Meinung änderte sich jedoch kürzlich, da 3M seiner Ansicht nach nicht genügend Masken im Inland zur Verfügung stelle, sondern zu viele ins Ausland exportiere. Trump reagierte mit einem drastischen Schritt: Er will das Kriegswirtschaftsgesetz anwenden, um 3M dazu zu zwingen, mehr Masken für die USA zu produzieren. Das Gesetz stammt aus Zeiten des Korea-Kriegs und sollte dazu dienen, Unternehmen Waren für das Land produzieren zu lassen, ohne dass dabei grössere Aufpreise im Inland entstehen.

Die Liste der Unternehmen, mit denen der US-Präsident im Clinch liegt, könnte an dieser Stelle schier endlos fortgesetzt werden. Zu den weiteren Streitpartnern zählen unter anderem General Motors, CNN und das Traditionsunternehmen Harley Davidson.

Redaktion finanzen.ch

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Bildquelle: John Moore/Getty Images,Win McNamee/Getty Images

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