+++ Bitcoin kaufen - Diese Möglichkeiten gibt es! +++ -w-
17.04.2018 09:02:45

Nahles fordert von CDU/CSU Zustimmung zur Vertiefung der Eurozone

Von Christian Grimm

BERLIN (Dow Jones)--SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die Union für den Widerstand gegen eine Vertiefung des Euroraums kritisiert. Sie habe "kein Verständnis" dafür, "dass nun in der Union so viele rote Linien definiert werden, dass die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion niemals erreicht werden kann", sagte Nahles der Rheinischen Post.

"Das ist entweder nicht zu Ende gedacht oder eine Kampfansage", legte die designierte SPD-Vorsitzende nach. Sie gehe davon aus, dass alle konstruktiv an einer Lösung arbeiten wollten, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart sei. "Ein neuer Aufbruch für Europa ist Titel unseres Vertrags, da darf jetzt niemand kneifen", erklärte Nahles.

In CDU und CSU gibt es einflussreiche Stimmen, die die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone ablehnen. Dazu zählen ein europäischer Finanzminister und ein gesonderter Haushalt für den Währungsblock. Bei der Einführung einer europäischen Einlagensicherung für Bankguthaben pocht die Union darauf, dass erst die faulen Kredite in den Bilanzen der Geldhäuser in Südeuropa nennenswert abgebaut werden müssten, bevor Deutschland zustimmen könne. Über die Mittel für den geplanten Europäischen Währungsfonds soll nach Ansicht von CDU und CSU der Bundestag entscheiden und nicht allein die EU-Kommission.

Macron wird am Morgen im EU-Parlament eine mit Spannung erwartete Rede halten. Nach allem, was bisher durchgesickert ist, will er auf mehr Einsatz und Eifer für sein Projekt dringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird sich am Nachmittag den Vorbehalten im eigenen Lager in der Fraktionssitzung von CDU und CSU stellen. Schon im Juni sollen eigentlich auf einem EU-Gipfel erste ausformulierte Vorschläge zur Reform der Gemeinschaftswährung diskutiert werden. Doch die Zeit dafür wird knapp. Acht Länder aus Nordeuropa um die Niederlande haben bereits öffentlich Macrons Vorstoss eine Absage erteilt.

Kritik an der drohenden Blockade kommt auch aus dem EU-Parlament. Der Chef der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, forderte mehr Kompromissbereitschaft. In der Debatte über eine Weiterentwicklung des Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds sei es "klar, dass wir in dieser Phase einen Konsens mit Frankreich finden müssen", sagte der CSU-Politiker dem Tagesspiegel.

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/chg/apo

(END) Dow Jones Newswires

April 17, 2018 03:02 ET (07:02 GMT)

Eintrag hinzufügen

BX Swiss TV: Das sind die Trends am ETF-Markt

Finanzen.net News

pagehit