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Millionenschwere EU-Strafe? 10.06.2021 22:14:00

Amazon-Aktie dennoch stärker: Britische Wettbewerbsaufsicht will Amazon wohl unter die Lupe nehmen

Amazon-Aktie dennoch stärker: Britische Wettbewerbsaufsicht will Amazon wohl unter die Lupe nehmen

Dem US-Versandriesen Amazon droht laut einem Pressebericht in Grossbritannien wie bereits in der EU ein Wettbewerbsverfahren.

Die britische Aufsichtsbehörde CMA (Competition and Markets Authority) habe sich die Nutzung von gesammelten Daten auf der Plattform des Techkonzerns seit Monaten angeschaut und plane nun ein formelles Verfahren unter anderem wegen möglicher Bevorzugung bestimmter Händler, berichtete die "Financial Times" ("FT") am Donnerstag unter Berufung auf mehrere informierte Personen. Dabei könnte es darum gehen, dass Amazon auf der Plattform womöglich solche Händler bevorzugt den Käufern empfiehlt, die auch die Logistikdienste von Amazon nutzen. Zeitpunkt und Umfang des Verfahrens seien aber noch in Arbeit.

Die EU-Kartellwächter in Brüssel hatten Amazon im November vorgeworfen, nicht-öffentliche Geschäftsdaten von unabhängigen Händlern systematisch für das eigene Einzelhandelsgeschäft zu nutzen. Amazon bietet auf seiner Handelsplattform nicht nur Waren auf eigene Rechnung an, sondern auch für Dritte, die den Online-Katalog für ihren Verkauf nutzen. Eine Untersuchung hatte die EU bereits im Juli 2019 eingeleitet. Sowohl CMA als auch Amazon wollten der "FT" zu den Informationen keinen Kommentar abgeben.

Amazon muss wohl 425 Millionen Dollar EU-Strafe fürchten

Amazon.com wird wegen der Nutzung von Kundendaten in der Europäischen Union möglicherweise eine Strafe von mehr als 425 Millionen Dollar zahlen müssen. Nach Angaben informierter Kreise hat die luxemburgische Datenschutzkommission CNPD einen Entwurf für eine entsprechende Entscheidung verfasst und an die 26 anderen nationalen Datenschutzbehörden in der EU weitergeleitet. Da Amazon seinen EU-Sitz im Grossherzogtum hat, ist die CNPD der massgebliche Wächter in Datenschutzfragen für den Konzern in der EU.

Es wäre die bisher höchste Strafe für Verstösse gegen den Datenschutz in der EU, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Nach Auskunft eines Informanten geht es um mutmassliche Verstösse von Amazon bei der Sammlung und Verwendung personenbezogener Daten gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung. Mit dem Cloud-Computing-Geschäft Amazon Web Services habe der Fall dagegen nichts zu tun. Die spezifischen Anschuldigungen gegen Amazon wollte die Person nicht näher erläutern.

Ein Amazon-Sprecher lehnte eine Stellungnahme ab. Der Konzern hat zuvor gesagt, dass der Datenschutz seiner Kunden Priorität hat und er sich in allen Ländern, in denen er tätig ist, an die Gesetze hält. Kunden Priorität hat und es sich in allen Ländern, in denen es tätig ist, an die Gesetze hält. Ein CNPD-Sprecher erklärte, die Kommission dürfe Einzelverfahren nicht kommentieren. Damit der Entwurf der CNPD wirksam werden kann, müssen die anderen EU-Datenschutzbehörden ihn bestätigen, ein Prozess, der Monate dauern und zu substanziellen Änderungen führen könnte.

Die von Luxemburg vorgeschlagene Geldbusse würde etwa 2 Prozent des von Amazon für 2020 ausgewiesenen Nettogewinns und 0,1 Prozent des Umsatzes entsprechen. Laut Datenschutzgrundverordnung können Geldstrafen von bis zu 4 Prozent des Jahresumsatzes eines Unternehmens verhängt werden.

Die luxemburgische Aufsichtsbehörde hat bereits eine Handvoll Einwände gegen ihren Entscheidungsentwurf erhalten, darunter mindestens einen, der ein höheres Bussgeld verlangt, so eine weitere mit der Angelegenheit vertraute Person. CNPD kann eine gütliche Einigung versuchen, notfalls wird von den Aufsehern abgestimmt.

Die Amazon-Aktie legte im NASDAQ-Handel schlussendlich um 2,09 Prozent auf 3'349,65 US-Dollar zu.

LONDON / PARIS (awp international / Dow Jones Newswires)

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