03.12.2015 19:27:37

EU-Kommissar: Brauchen 70 Millionen Migranten in nächsten 20 Jahren

Brüssel (awp/sda/apa) - Einen nicht unbekannten, aber selten thematisierten Aspekt der Flüchtlingsthematik hat EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag wieder auf die Tagesordnung gebracht: "Europa vergreist", erinnerte Avramopoulos vor dem EU-Ausschuss der Regionen (AdR) an die demografische Tendenz des Kontinents. "In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein."

Avramopoulos verwies auf die im Mai beschlossene EU-Migrationsagenda und den darin angesprochenen Solidaritätsmechanismus zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

"Sehr enttäuscht" sei er dabei über die mangelnde Bereitschaft der meisten Länder: "Nur acht von 28 sind bereit, die getroffenen Entscheidungen auch umzusetzen." Mittlerweile haben ja sowohl die Slowakei als auch Ungarn beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die beschlossene Flüchtlingsverteilung Klage eingebracht. "Etwas stimmt hier nicht", konstatierte Avramopoulos.

Der EU-Kommissar verwies auf die auf der italienischen Insel Lampedusa sowie der griechischen Insel Lesbos eingerichteten "Hotspots", wo Flüchtlinge registriert würden und festgestellt werde, welchen von ihnen Schutz und Asyl gewährt werden müsse, welchen nicht und welche von ihnen "gefährliche Personen" sein könnten.

Gleichzeitig würden mit der Unterstützung der europäischen Polizeibehörde Europol immer mehr Menschenschmugglernetze zerschlagen.

Stärkung von Frontex

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, jahrelang als Bürgermeister von Athen selbst Mitglied des AdR, kündigte an, dass die Kommission in den nächsten Wochen ein Massnahmenpaket vorstellen wird, in dem eine Stärkung des Mandats für die EU-Grenzschutztruppe Frontex ebenso enthalten sein werde wie die Aufstellung einer europäischen "Grenzwache".

Die Städte und Regionen der EU sehen sich an vorderster Front bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Migranten, gleichzeitig aber oftmals überfordert. Sie fordern sowohl mehr nationale und europäische Finanzmittel als auch eine stärkere Einbeziehung bei der Entscheidung über Aufnahmebedingungen und Asylverfahren.

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